https://www.informationsfreiheit.bremen.de/aktuelles-1459 Aktuelle News zur Informationsfreiheit in Bremen de Wed, 29 May 2019 10:10:00 +0200 Thu, 23 Apr 2026 21:56:25 +0200 office@datenschutz.bremen.de https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/TO_51_AKIF.pdf 51. Sitzung am 21. und 22. April 2026 im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Henning-von-Tresckow-Straße 2-8, 14467 Potsdam, Raum 321-323 (pdf, 296.1 KB) Mon, 13 Apr 2026 10:08:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/TO_51_AKIF.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/20%20Jahresbericht%20IFG_Gesamt.pdf - Berichtsjahr 2025 - [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 1.2 MB) Mon, 16 Mar 2026 10:01:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/20%20Jahresbericht%20IFG_Gesamt.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung_Informationsfreiheit.pdf Der gleichzeitig mit dem 8. Jahresbericht zum Datenschutz veröffentlichte 20. Jahresbericht zur Informationsfreiheit zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ein hohes Interesse an Informationen zum Land Bremen und ihren beiden Städten Bremerhaven und Bremen haben. Die Einwohnerinnen und Einwohner unserer beiden Städte wissen um ihren Anspruch auf Informationszugang und nutzen diesen effektiv. (pdf, 96.6 KB) Mon, 16 Mar 2026 10:00:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung_Informationsfreiheit.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung_Informationsfreiheit.pdf Der gleichzeitig mit dem 8. Jahresbericht zum Datenschutz veröffentlichte 20. Jahresbericht zur Informationsfreiheit zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ein hohes Interesse an Informationen zum Land Bremen und ihren beiden Städten Bremerhaven und Bremen haben. Die Einwohnerinnen und Einwohner unserer beiden Städte wissen um ihren Anspruch auf Informationszugang und nutzen diesen effektiv. (pdf, 96.6 KB) Mon, 16 Mar 2026 10:00:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung_Informationsfreiheit.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/IFK_Entschlie%C3%9Fung_260311.pdf Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) appelliert an Regierungen und Parlamente in Deutschland, das voraussetzungslose Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationsfreiheit weiter auszubauen. Weniger Informationsfreiheit führt nicht, wie behauptet, zu Bürokratieabbau und Einsparungen, sondern zu einem Verlust an staatlicher Transparenz sowie demokratischer Teilhabe. (pdf, 284.3 KB) Thu, 12 Mar 2026 09:28:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/IFK_Entschlie%C3%9Fung_260311.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/IFK_Entschlie%C3%9Fung_260311.pdf Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) appelliert an Regierungen und Parlamente in Deutschland, das voraussetzungslose Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationsfreiheit weiter auszubauen. Weniger Informationsfreiheit führt nicht, wie behauptet, zu Bürokratieabbau und Einsparungen, sondern zu einem Verlust an staatlicher Transparenz sowie demokratischer Teilhabe. (pdf, 284.3 KB) Thu, 12 Mar 2026 09:28:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/IFK_Entschlie%C3%9Fung_260311.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presse%20IFK_Transparenz%20nicht%20unter%20Generalverdacht.pdf Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) warnt vor politischen Kurzschlüssen, die Angriffe auf kritische Infrastrukturen (KRITIS) als Vorwand nutzen, um die Informationsfreiheit pauschal als Sicherheitsrisiko zu brandmarken und auszuhöhlen. (pdf, 103 KB) Wed, 04 Feb 2026 09:04:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presse%20IFK_Transparenz%20nicht%20unter%20Generalverdacht.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presse%20IFK_Transparenz%20nicht%20unter%20Generalverdacht.pdf Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) warnt vor politischen Kurzschlüssen, die Angriffe auf kritische Infrastrukturen (KRITIS) als Vorwand nutzen, um die Informationsfreiheit pauschal als Sicherheitsrisiko zu brandmarken und auszuhöhlen. (pdf, 103 KB) Wed, 04 Feb 2026 09:04:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presse%20IFK_Transparenz%20nicht%20unter%20Generalverdacht.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presseinformation_Vorsitz%202026%20in%20Brandenburg.pdf Zu Beginn des Jahres hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht den jährlich wechselnden Vorsitz in der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland übernommen. Hauptaufgabe der Konferenz ist es, für eine Stärkung der Transparenz in Bund und Ländern einzutreten (pdf, 108.8 KB) Thu, 15 Jan 2026 11:07:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presseinformation_Vorsitz%202026%20in%20Brandenburg.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presseinformation_Vorsitz%202026%20in%20Brandenburg.pdf Zu Beginn des Jahres hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht den jährlich wechselnden Vorsitz in der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland übernommen. Hauptaufgabe der Konferenz ist es, für eine Stärkung der Transparenz in Bund und Ländern einzutreten (pdf, 108.8 KB) Thu, 15 Jan 2026 11:07:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Presseinformation_Vorsitz%202026%20in%20Brandenburg.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%2049.%20IFK.pdf Erfolgreiche Forschung braucht nicht nur exzellente Köpfe, sondern auch erhebliche finanzielle Mittel. Häufig übernehmen private Stiftungen und Unternehmen die Finanzierung von Forschungsprojekten an öffentlichen Hochschulen und Instituten. Über die Herkunft von solchen Drittmitteln braucht es Transparenz – um kommerzielle Interessen sichtbar zu machen und damit das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Forschung zu stärken. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 84.6 KB) Thu, 27 Nov 2025 12:32:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%2049.%20IFK.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%2049.%20IFK.pdf Erfolgreiche Forschung braucht nicht nur exzellente Köpfe, sondern auch erhebliche finanzielle Mittel. Häufig übernehmen private Stiftungen und Unternehmen die Finanzierung von Forschungsprojekten an öffentlichen Hochschulen und Instituten. Über die Herkunft von solchen Drittmitteln braucht es Transparenz – um kommerzielle Interessen sichtbar zu machen und damit das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Forschung zu stärken. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 84.6 KB) Thu, 27 Nov 2025 12:32:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%2049.%20IFK.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Wahlleiter%2048.%20IFK.pdf Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Ausgeübt wird diese durch Wahlen und Abstimmungen. Der reibungslose Ablauf einer Wahl obliegt der jeweiligen Wahlleitung. Diese Aufgabe ist in größtmöglicher Transparenz gegenüber Wählerinnen und Wählern auszuüben. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 11.4 KB) Thu, 19 Jun 2025 12:17:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Wahlleiter%2048.%20IFK.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Kommunalordnung%2048.%20IFK.pdf Zugang zu Informationen über Entscheidungen der Kommunalparlamente ist für Bürgerinnen und Bürger von besonders hohem Interesse, weil es ihr unmittelbares Lebensumfeld betrifft. Was vor Ort passiert, wird in den Kommunalparlamenten beraten und entschieden. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 80.3 KB) Thu, 19 Jun 2025 12:13:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Kommunalordnung%2048.%20IFK.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Bundestagswahl%20v.%2013.03.2025.pdf In Zeiten, in denen die Demokratie herausgefordert ist, kommt Vertrauen in staatliches Verwaltungshandeln und dessen Nachvollziehbarkeit besondere Bedeutung zu. Zusätzlich bietet sich an, das Potenzial von Open Data für Innovation und Wachstum in der demokratischen Gesellschaft besser nutzbar zu machen. Um diese Ziele zu erreichen, sieht die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) dringenden Handlungsbedarf. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 125.5 KB) Fri, 14 Mar 2025 12:29:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung%20Bundestagswahl%20v.%2013.03.2025.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/20241127_Entschliessung_Transparenzgesetz_Niedersachsen.pdf Auch mehr als 25 Jahre nachdem das erste Informationsfreiheitsgesetz in Kraft trat, ist es in Deutschland noch immer nicht flächendeckend möglich, Ansprüche aus einem Informationsfreiheits- oder Transparenzgesetz geltend zu machen. Niedersachsen, das neben Bayern über kein Informationsfreiheitsgesetz verfügt, hat sich auf den Weg gemacht, diese Lücke zu schließen. (pdf, 24.2 KB) Thu, 28 Nov 2024 09:33:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/20241127_Entschliessung_Transparenzgesetz_Niedersachsen.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Geschaeftsordnung_IFK_Stand_05.06.2024.pdf vom 7. November 2023, in der Fassung vom 5. Juni 2024 [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 152.8 KB) Mon, 17 Jun 2024 11:07:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Geschaeftsordnung_IFK_Stand_05.06.2024.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung_Rundfunkanstalten.pdf Der Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) legte am 18. Januar 2024 einen Bericht vor, der weitreichende Vorschläge für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio beinhaltet. Nicht nachvollziehbar ist, dass der Zukunftsrat sich dabei nicht mit Informationszugang und Transparenz für Bürgerinnen und Bürger auseinandergesetzt hat. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 97.6 KB) Fri, 07 Jun 2024 09:35:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung_Rundfunkanstalten.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung_Kommunen.pdf In den meisten Ländern ist es selbstverständlich, dass auch die Kommunen den Regelungen der Informationsfreiheit unterliegen. Doch die Gesetze in Hessen und Sachsen überlassen es ihren Kommunen, ob sie transparent sein wollen – freiwillig sind es bisher nur wenige. [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 102.9 KB) Fri, 07 Jun 2024 09:32:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Entschlie%C3%9Fung_Kommunen.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung.8784.pdf "Das Land Bremen sollte es sich nicht nehmen lassen, dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz zur Volljährigkeit zu schenken, dass die Verwaltungstransparenz hier den bundesweiten Spitzenplatz einnimmt." [ABK PDF;Portable Document Format]-Datei: (pdf, 118.2 KB) Fri, 24 Mar 2023 12:00:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung.8784.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung20032020.pdf Im 14. Tätigkeitsbericht über die Informationsfreiheit im Land Bremen erneuert die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ihre an die Verwaltung gerichtete Forderung nach Transparenz für eingesetzte Algorithmen und Künstliche Intelligenz. (pdf, 33.7 KB) Fri, 20 Mar 2020 11:01:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung20032020.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung.6291.pdf Der vorgelegte 13. Jahresbericht zur Informationsfreiheit stellt die Transparenz von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung in den Vordergrund. (pdf, 93.5 KB) Fri, 29 Mar 2019 12:10:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Pressemitteilung.6291.pdf Protokoll zum Herunterladen Wed, 12 Aug 2015 10:57:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll_der_30_IFK.pdf Protokoll zum Herunterladen (pdf, 253.9 KB) Wed, 12 Aug 2015 10:49:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll_der_30_IFK.pdf https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll%2029.%20IFK.pdf Protokoll zum Herunterladen (pdf, 289 KB) Sat, 21 Feb 2015 11:50:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll%2029.%20IFK.pdf Protokoll zum Herunterladen Thu, 11 Dec 2014 10:24:00 +0100 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll%2028%20%20IFK%20in%20Hamburg.pdf Protokoll zum Herunterladen (pdf, 389.1 KB) Fri, 01 Aug 2014 11:40:00 +0200 https://www.informationsfreiheit.bremen.de/sixcms/media.php/13/Protokoll%2028%20%20IFK%20in%20Hamburg.pdf Protokoll zum Herunterladen Wed, 18 Jun 2014 11:50:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Fri, 24 Jan 2014 09:00:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Mon, 02 Dec 2013 11:50:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Fri, 13 Sep 2013 10:57:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Fri, 02 Aug 2013 11:50:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Fri, 02 Aug 2013 11:24:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Mon, 10 Dec 2012 12:19:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Tue, 30 Oct 2012 12:42:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Sat, 30 Jun 2012 11:17:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Tue, 26 Jun 2012 12:12:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Tue, 26 Jun 2012 11:21:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Sat, 05 Nov 2011 11:17:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Mon, 23 May 2011 23:44:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Fri, 01 Apr 2011 11:33:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Mon, 13 Dec 2010 23:44:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Thu, 24 Jun 2010 12:15:00 +0200 Protokoll zum Herunterladen Sun, 20 Dec 2009 11:38:00 +0100 Protokoll zum Herunterladen Wed, 24 Jun 2009 11:19:00 +0200